Patent- und Gebrauchsmusterrecht

Wir arbeiten für Sie Patentanmeldungen und Gebrauchsmusteranmeldungen in Deutschland und weltweit aus. Wir vertreten und verteidigen Ihre Anmeldungen in Anmelde- Einspruchs-, Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Patentamt, sowie vor dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof.

Wir haben langjährige Erfahrung bei der Beratung der Entwicklungsabteilungen und der Patent- und Rechtsabteilungen von Unternehmen.

Außerdem beraten und vertreten wir mittelständische Unternehmen und Konzerne in Deutschland und weltweit bei der Durchsetzung ihrer Patente und Gebrauchsmuster. Hierzu gehören Verletzungsgutachten, die Beratung und Verhandlung in einem möglichen Verletzungsfall, sowie die gerichtliche Durchsetzung von Patenten und die Verteidigung gegen Verletzungsvorwürfe. Seit vielen Jahren betreuen wir Unternehmen bei dem Aufbau ihres weltweiten Patentportfolios, der Strategie bei grenzüberschreitenden Patentverletzungen, sowie bei Messe-Verfügungen vor allen deutschen Landgerichten und Oberlandesgerichten.

Wir unterstützen Sie außerdem durch Grenzbeschlagnahmeverfahren gegen Dritt-Importe patentverletzender Produkte.

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Zuständiger Patentanwalt:

Dr. Hartmut Schütte
Tel.: +49(0)2522 93 84 69
Fax: +49(0)2522 93 84 71
hartmut.schuette@bsb-law.de

Zuständige Rechtsanwältin:

Almut Bühling
Tel.: +49(0)89 95 440 450
Fax: +49(0)89 300 97 06
almut.buehling@bsb-law.de